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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages von Alexander Kapitanowski (im Folgenden Anbieter genannt). Alle Leistungen des Anbieters erfolgen nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

§ 2 Angebote, Vertragsabschluß

Mit der Auftragserteilung an den Anbieter erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.

§ 3 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte

Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der dem Anbieter zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Anbieter haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Die Nutzung der Leistungen des Anbieters für pornografische oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt.

§ 4 Leistungen, Haftung, Schadenersatz

Die Dienstleistung des Anbieters ist – je nach individuellem Vertrag – die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.

§ 4.1 Erstellung und Testung von Webseiten

Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch den Anbieter nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernimmt der Anbieter keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage (auf einem Datenträger) davon zu überzeugen, dass die gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung kann der Kunde nur durch einen Abschluss eines entsprechenden Wartungsvertrages erreichen. Der Anbieter ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit entfällt eine Haftung für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat der Anbieter eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die dem Anbieter die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, nicht zu vertreten. Der Anbieter ist dann berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.

§ 4.2 Speicherplatz und Domainnamen

Der Anbieter garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen und schließt eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain aus.

§ 4.3 Anmeldung bei Suchmaschinen

Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch den Anbieter nach besten Möglichkeiten. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung.

§ 4.4 Übertragung der Daten auf den Server

Der Anbieter haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss des Auftrags überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch den Anbieter ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Der Anbieter ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.

§ 4.5 Wartung von Internetseiten

Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit dem Anbieter abgeschlossen, ist der Anbieter dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.

§ 5 Abnahme/Vertragsrücktritt

Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die erstellte Webseite nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist der Anbieter berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann der Anbieter 75% des vereinbarten Honorars gegenüber dem Kunden einfordern.

§ 6 Vertragsdauer

Vertragsdauer ist die durch den Kunden und den Anbieter vereinbarte Laufzeit des Vertrages.

§ 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Bielefeld vereinbart.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt/Nutzungsrechte

An allen von dem Auftragnehmer gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich der Anbieter das Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Zahlungen geleistet hat. Der Anbieter bleibt auch nach Leistung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Skripten und Programmen.

§ 10 Teilnichtigkeit

Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

Enger, den 1. Januar 2013





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